Neutralitätsgebot und Gemeinnützigkeit
In welchem Rahmen dürfen Vereine sich politisch positionieren?
Engagement für gesellschaftlich relevante Themen wie Kultur, Bildung, Soziales und Umwelt findet oft in gemeinnützigen Vereinen statt. Was aber ist zu tun, wenn im Verein die Idee entsteht, zu diesen Themen eine politische Position zu formulieren? Schnell entsteht die Sorge, dass damit die eigene Gemeinnützigkeit aufs Spiel gesetzt wird. Richtig ist zwar, dass eine parteipolitische Betätigung nicht gemeinnützig ist. Dürfen Vereine sich deshalb aber gar nicht positionieren? So einfach ist das nicht, es kommt auf die Details an:
Positioniert der Verein sich regelmäßig oder gelegentlich? Weist die Position einen inhaltlichen Bezug zum Vereinszweck auf? Wird auf Parteien Bezug genommen und wenn ja, wie? Das Seminar widmet sich diesen Fragen und zeigt auf, welche Handlungsräume gemeinnützigen Vereinen offenstehen, die sich zivilgesellschaftlich engagieren und positionieren wollen.
Inhalte: Gemeinnützigkeitsrecht und Neutralität, aktuelle Rechtsprechung zum Thema, Praxisbeispiele
Referent:
Alexander Vielwerth… ist Rechtsanwalt in Mainz und bildet mit seinem Kollegen Linus Junginger die „Rechtsanwälte für die gute Sache“. Zu seinen Mandanten zählen vorrangig Vereine, Berufsverbände, Stiftungen und Genossenschaften. Sein Wissen zu Rechtsfragen im Non-Profit-Bereich gibt er als Dozent weiter, u.a. für das Abbe-Institut für Stiftungswesen in Jena, die WWU Münster sowie bei der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt.
> www.vielwerth-junginger.de